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Art der Beiträge: Kommentare zu Politik, Gesellschaft und Kultur

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Die Koalition ist tot, es lebe die Koalition!

Der Wechsel des SPÖ-Abgeordneten Senol Akkiliç von den Grünen zur SPÖ hat in den letzten 48 Stunden hohe Wellen geschlagen. Ein sichtlich bestürzter David Ellensohn (Klubobmann der Wiener Grünen)  sprach gar vom "schwärzesten Tag in der Geschichte des Wiener Landtages". Die Wiener SPÖ hat tief in die Trickkiste gegriffen um eine Änderung des Wahlrechts zu verhindern. Ob das zur Debatte stehende   Modell jetzt wirklich sinnvoller wäre als jenes, das derzeit in Wien seine Anwendung findet, sei an dieser Stelle dahingestellt. Ich bin überzeugter Demokrat und trotzdem aus verschiedenen Gründen Anhänger eines (minde rheitenfreundlichen) Mehrheitswahlrechts . Hier gibt es keinen Widerspruch. Alle Systeme haben Vor-und Nachteile und dass die Parteispitze der Wiener SPÖ kein wirkliches Interesse daran hat, das für sie vorteilhafte Wahlsystem zu ändern ist klar. Im Grunde landeten die Grünen in einer selbstvers...

Kein Akademikerball mehr in der Hofburg?

Im Wiener Gemeinderat haben sich nach der Eskalation rund um den Akademikerball SPÖ und Grüne gegen eine zukünftige Abhaltung der umstrittenen Veranstaltung in der Hofburg ausgesprochen. „Die Fortführung des Akademikerball hat als internationales Vernetzungstreffen von Rechtsextremen dem Ruf Wiens geschadet“, lautet die gekürzte Begründung des Antrags. Die Resolution des Gemeinderats kann als ein politisches Druckmittel gegen die Wiener Hofburg Kongresszentrum BetriebsgmbH gesehen werden, die trotz massiver Kritik von Holocaust Überlebenden, NGOs und einer Masse von DemonstrantInnen den Akademikerball (WKR-Ball) immer wieder in der Hofburg stattfinden lässt. „Mit der Resolution wolle die Wiener SPÖ zum Ausdruck bringen, dass sie dem Akademikerball nicht neutral gegenüberstehe, so SPÖ-Gemeinderat Peko Baxant am Donnerstag im Gespräch mit derStandard.at. "Der Ball belastet den Steuerzahler, ist eine Gefahr für die innere Sicherheit und für den sozialen Frieden. Die FPÖ habe per...

Land der Raucher, zukunftsreich

Die Grünen fordern  Zigaretten erst ab 18 Jahren freizugeben und bestätigen damit wieder einmal ihr Image als "Verbotspartei". Das behaupten zumindest Raucher, die Tabaklobby und ihr nahestehende Parteien. Doch der Vorschlag der Öko-Partei kommt nicht von ungefähr. Rauchen schädigt die Gesundheit, das dürfte sich mittlerweile rumgesprochen haben. Wie negativ sich Tabakrauch über einen längeren Zeitraum hinweg auf die Gesundheit auswirkt, war jedoch lange umstritten. Erschreckend ist aber vor allem, wie die Folgen des Zigarettenkonsums über Jahrzehnte hinweg bagatellisiert und als Nichtigkeit abgetan worden sind- mit fatalen Auswirkungen für unsere Gesundheit. Für mich ist das Thema Rauchen eine emotionale Angelegenheit. In meinem Bekanntenkreis sind in den letzten Jahren ungefähr so viele Personen an den unmittelbaren Folgen langjährigen Tabakkonsums gestorben wie an Altersschwäche oder Unfällen. Ledigli...